Urheberrecht

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Gewährleistung

Alle Angaben dieses Internetangebotes wurden sorgfältig geprüft. Wir bemühen uns, dieses Informationsangebot stetig zu erweitern und zu aktualisieren. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann jedoch nicht übernommen werden. Der onlineVerlag-Dresden stellt diese Informationen ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung. Der onlineVerlag-Dresden schließt jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, aus, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des onlineVerlag-Dresden beruhen.

onlineVerlag-Dresden
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D-01187 Dresden
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§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und dem onlineVerlag-Dresden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der onlineVerlag-Dresden nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der onlineVerlag-Dresden in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die vertraglich vereinbarte Tätigkeit vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag zwischen dem onlineVerlag- Dresden und dem Kunden grundsätzlich durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrages durch den onlineVerlag-Dresden zustande.
(2) Sofern der onlineVerlag-Dresden den Auftrag ohne eine solche Bestätigung ausführt, liegt darin die Bestätigung des Auftrages. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

§ 3 Leistungen des onlineVerlages-Dresden
(1) Der onlineVerlag-Dresden erbringt ausschließlich die zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbarten Leistungen. Erweiterungen der ursprünglich vereinbarten Leistungen sind kostenpflichtig und bedürfen der schriftlichen oder durch E-Mail erfolgenden Bestätigung.
(2) Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede Teillieferung und Teilleistung gilt als selbstständige Leistung.

§ 4 Leistungsverzug, Gewährleistung und Rücktritt

(1) Verzug tritt nicht ein im Fall höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die dem online Verlag-Dresden seine Leistung nachweislich wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Betriebsstörung, Streik, Aussperrung behördliche Anordnung, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und -anlagen, etc., gleich ob sie im eigenen Betrieb oder beim Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht vom onlineVerlag-Dresden zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.
(2) Der Rücktritt hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrags ist erst möglich, wenn die Leistungsverzögerung länger als 2 Monate andauert. Wenn sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe verlängert, die nicht vom online Vertrag-Dresden zu vertreten sind, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.
(3) Auf die vorgenannten Umstände kann sich der onlineVerlag-Dresden nur berufen, wenn er den Kunden baldmöglichst benachrichtigt hat.
(4) Bei Leistungsverzug, den der onlineVerlag-Dresden zu vertreten hat, haben Kaufleute nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.
(5) Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Auslieferung. Liegt ein Mangel vor, hat der onlineVerlag- Dresden das Wahlrecht der Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Nach verzögerter, unterlassener, unmöglicher oder misslungener Nacherfüllung steht dem Kunden nur das Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu. Das Rücktrittsrecht ist nach Eintritt der Verjährung ausgeschlossen. Sobald ein Mangel durch den onlineVerlag- Dresden anerkannt wird, übernimmt dieser sämtliche Transport-, Arbeits-, Wege- und Materialkosten.

§ 5 Erwerb von Rechten

(1) Der Kunde erwirbt erst mit der vollständigen Zahlung der Verlagsforderungen das urheberrechtliche Nutzungsrecht an den im Rahmen des erteilten Auftrages vom onlineVerlag-Dresden gefertigten, schutzfähigen Arbeiten, soweit eine Übertragung nach gesetzlichen Bestimmungen oder den tatsächlichen Verhältnissen – besonders für Musik-, Film- und Fotorechte – möglich ist. Für die den Verwertungsgesellschaften zustehenden Rechte gilt dies nur nach besonderer Vereinbarung mit dem Kunden. Medienadressen bleiben in jedem Fall Eigentum des onlineVerlag-Dresden. Bei mit Copyright © gekennzeichneten Verlagsleistungen bleibt das Urheberrecht ebenso beim onlineVerlag-Dresden. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht sind, bleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen beim onlineVerlag-Dresden.
(2) Liefert der Kunde Musik-, Film- oder Fotomaterial, gewährleistet er, dass er alle zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Rechte besitzt, keine Rechte Dritter (insbesondere gewerblich Schutzrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, etc.) oder sonstiger gesetzlichen Bestimmungen verletzt. Der Kunde stellt den onlineVerlag- Dresden im Rahmen des Vertragsgegenstandes von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung entsprechender Rechte oder Bestimmungen geltend gemacht werden. Ferner wird der onlineVerlag-Dresden von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt.
(3) Verfügt der Kunde nicht über Musik-, Film- oder Fotomaterial, so wird der onlineVerlag-Dresden kostenpflichtig entsprechendes Material beschaffen oder kostenpflichtig zur Verfügung stellen. In diesem Fall erwirbt der Kunde das Recht auf Nutzung des verwendeten Musik-, Film- oder Fotomaterials nur für das vertragsgegenständliche Objekt.
(4) Die vorstehende Rechtsübertragung bzw. Gewährleistung ist mit den sonstigen Vergütungen an den onlineVerlag- Dresden abgegolten.

§ 6 Haftung

(1) Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit wird vom Kunden getragen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Werbemaßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Zu den Aufgaben des online Verlages-Dresden gehört es, den Kunden auf ihm erkennbare rechtliche Bedenken gegen geplante Werbemaßnahmen hinzuweisen.
(2) In keinem Fall haftet der onlineVerlag-Dresden wegen der in der Werbung enthaltenen

Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden.
(3) Gibt der Kunde Informationen frei, dann übernimmt er damit die Haftung für die Richtigkeit der sachlichen Angaben. Der Kunde übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Delegiert der Kunde im Ausnahmefall die Freigabe der Gesamtheit oder Teile davon an den onlineVerlag-Dresden, stellt er den onlineVerlag-Dresden von der Haftung frei.
(4) Der onlineVerlag-Dresden haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- und Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe usw.
(5) Sofern der onlineVerlag-Dresden auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
(6) Der onlineVerlag-Dresden haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche für Verschulden bei Vertrags- verhandlungen, wegen sonstiger Pflichtverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gem. § 823 BGB. Dies gilt auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen des online Verlages-Dresden. (7) Soweit dem onlineVerlag-Dresden keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der onlineVerlag-Dresden haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen.
(8) Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit beruhen.

§ 7 Geheimhaltungspflicht

Der onlineVerlag-Dresden ist zur Geheimhaltung aller ihm bei der Zusammenarbeit bekannt gewordener Geschäftsgeheimnisse des Kunden verpflichtet. Soweit er dritte Personen zur Erfüllung seiner Aufgaben heranzieht, verpflichtet der onlineVerlag-Dresden diese zur gleichen Sorgfalt. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Zusammenarbeit hinaus.

§ 8 Verträge mit Dritten

(1) Im Rahmen seines Auftrags überträgt der onlineVerlag-Dresden die Herstellung von Werken oder Teilen davon regelmäßig Dritten.
(2) Aufträge an Dritte erteilt der onlineVerlag-Dresden nach Beratung mit dem Kunden für eigene Rechnung, soweit nichts anderes ver- einbart wird.

§ 9 Vergabe von Schaltaufträgen

(1) Der onlineVerlag-Dresden berät den Kunden beim Einsatz von bewirtschafteten Medien zur Informationsvermittlung und in der Auswahl der Medien. Er übernimmt nach besonderem Auftrag des Kunden die Vergabe und den Abschluss der Schaltaufträge für eigene Rechnung, versendet die genehmigten Unterlagen in technisch üblicher Form und prüft die von den Medien ausgestellten Rechnungen.
(2) Der onlineVerlag-Dresden macht die Weitergabe von Schaltaufträgen von der Vorauszahlung der Bruttokosten durch den Kunden abhängig. Für die Durchführung von Schaltaufträgen erstellt der onlineVerlag-Dresden ein gesondertes Angebot, aus dem sich die Höhe der Vergütung ergibt und welches durch Bestätigung des Kunden Gegenstand des Vertrages wird.

§ 10 Erfüllungsort und Versendungsgefahr

Erfüllungsort ist Dresden. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Kunden.

§ 11 Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen des onlineVerlag-Dresden sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.
(2) Der onlineVerlag-Dresden kann von dem Kunden für die entstandenen und die voraussichtlich entstehenden Honorare einen angemessenen Vorschuss fordern, der der Höhe der Gesamtforderung entsprechen kann.
(3) Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anderweitigen Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Teillieferungen oder Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto des onlineVerlag-Dresden gutgeschrieben worden ist. Gleiches gilt für die Einlösung von Schecks. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist der onlineVerlag-Dresden zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt.
(4) Der onlineVerlag-Dresden behält sich das Eigentum an den Leistungen und Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 12 Sonstige Regelungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem onlineVerlag-Dresden und dem Kunden unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Dies betrifft auch Vertragsverhältnisse mit ausländischen Kunden. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht (EKS, EKAG, jeweils v. 17.07.1973), werden ausgeschlossen.
(2) Abweichungen und Nebenabreden zu einem Vertrag bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Dies gilt gleichermaßen für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Aus einem stillschweigenden Verzicht des onlineVerlag-Dresden auf die Beachtung der Schriftform bei abweichenden Regelungen und Nebenabreden in der Vergangenheit kann kein grundsätzlicher Verzicht auf die Einhaltung der hierdurch berührten Bestimmungen der vorliegenden Bedingungen hergeleitet werden.
(3) Sollten eine oder mehrere Bedingungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame Bestimmung, bzw. die unwirksamen Bestimmungen sollen vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung oder Regelungen ersetzt werden, die dem von den Vertragsparteien mit der oder den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Lücken.
(4) Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird das zuständige Amtsgericht Dresden als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittel- oder unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenen Streitigkeiten vereinbart.

Stand: 24.02.2007